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Dienstag, Juni 24, 2008

FDP: Aktuelle Stunde zu US-Atomwaffenlagern

BERLIN. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDPBundestagsfraktion
Jürgen KOPPELIN erklärt:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde zu Sicherheitslücken bei US-Atomwaffenlagern in Deutschland und Europa beantragt. Wir möchten von der Bundesregierung wissen, wie es um die Sicherheit von US-Atomwaffenlagern in Deutschland steht. Das bisherige Schweigen der Bundesregierung stellt uns nicht zufrieden. Militärische Geheimhaltungsregeln dürfen nicht dazu führen, dass Fehler und Mängel vertuscht werden. Der Verbleib überflüssiger Waffensysteme aus dem Kalten Krieg in Deutschland wirft schon genug politische Fragezeichen auf; wenn jetzt noch handfeste Sicherheitsrisiken dazu kommen, muss die Bundesregierung dazu rasch Stellung nehmen und Abhilfe schaffen. (FDP-Presseerklärung)

Dienstag, Januar 01, 2008

Parteien

Folgenden Parteien räumen wir bei uns das Recht auf Presseerklärungen ein:

  1. CDU und CSU bei uns unter dem Label "CSU/CDU"
  2. Bündnis90/Die Grünen bei uns unter dem Label "GRÜNE"
  3. Die Linke bei uns unter dem Label "LINKE"
  4. FDP bei uns unter dem Label "FDP"
  5. SPD bei uns unter dem Label "SPD"
  6. Sonstige Parteien finden sich bei uns unter dem Label "Parteien (sonstige)", über deren Zuschriften wir uns ebenfalls freuen und sie vielfach veröffentlichen, aber im Spiegel unserer Veröffentlichungen soll schon noch etwas die Gewichtung der politischen Bedeutung sein. - Diskussionen